Pressemitteilungen

Vielen Dank! Dieses Wahlergebnis ist für uns Grüne wirklich eine Wucht – im Land und speziell auch hier in Tübingen. Wir freuen uns immer noch sehr! Herzlichen Dank für diesen Vertrauensvorschuss und für den klaren Auftrag, die nächsten fünf Jahre grün zu gestalten!

Und jetzt? Wie geht es weiter? Wie stellen wir die Weichen, damit es gelingt, in der kommenden Legislaturperiode wirklich möglichst viele der grünen Ziele in die Tat umsetzen zu können? Da hängt natürlich viel davon ab, mit wem wir die Koalition bilden. Dies prägt nun mal den politischen Alltag enorm: diese stetige Frage, mit wem man welche Kompromisse schließen muss und kann.

Die nächsten fünf Jahre werden enorm wichtig, vermutlich sogar entscheidend für uns als Gesellschaft. Wir müssen Klimaschutz jetzt stringent umsetzen – nur so schaffen wir es noch, die Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad zu begrenzen. Experten warnen eindringlich vor dem Point of no Return. Daran ändert auch die Pandemie mit all ihren Aspekten gar nichts. Die Zeit des Verhandelns und Verzögerns muss vorbei sein.

Im Land brauchen wir eine ökologische und sozial ausgewogene Transformation der Wirtschaft. Wir müssen die Energieversorgung weiter umbauen, mehr Windkraft und Solarenergie auf den Weg bringen. Und es braucht ein Umdenken: Gebäude müssen künftig noch viel mehr beitragen, ihre eigene Energieversorgung stemmen. Solarenergie muss auf jedem Dach selbstverständlich werden. Das ist kein Preistreiber, sondern es rechnet sich – beim Klimaschutz ebenso wie bei der Stromrechnung. Ergänzen müssen wir das mit neuen Lösungen für Wärmeversorgung.

Nicht alle diese Punkte können wir als Land allein gestalten und entscheiden, aber klar ist: Wir werden unsere Spielräume bestmöglich nutzen und auch die Förderpolitik so gestalten, dass sie unseren Zielen Rückenwind verschafft.

Mit diesen klaren Linien vor Augen werden jetzt in Stuttgart Koalitionsverhandlungen geführt. Die Inhalte sind es, auf die es uns ankommt. Wir suchen Partner, mit denen wir hier entscheidend vorankommen.

Nach den Wochen dieses ungewöhnlichen Wahlkampfs bleibt es mir zu danken: all denen, die sich für die Grünen engagiert haben. Außerdem auch Diana Arnold (CDU), Doro Kliche-Behnke (SPD – ganz herzlichen Glückwunsch!), Irene Schuster (FDP) und Claudia Haydt (Linke) für die engagierte, aber faire Debatte.

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