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Klimaschutz funktioniert nur mit den Grünen –

Klimaschutz funktioniert nur mit den Grünen

Was war das für eine Wucht! Zum zweiten Mal in acht Jahren muss unsere Region mit Folgen eines schweren Hagels klarkommen. Das Wichtigste vorneweg: Meinen herzlichen Dank allen Helfern und Einsatzkräften, die sich seit den ersten Stunden reinhängen! All den Menschen, die sich Nächte um die Ohren gehauen haben, die nass und dreckig wurden, um die Lage zu entschärfen und anderen zu helfen. Wie gut, dass es Sie und euch gibt!

Das Wort „Jahrhundert-Unwetter“ müssen wir uns wohl abgewöhnen. Der Klimawandel sorgt dafür, dass wir solche Wetterphänomene häufiger erleben. Und dabei wird es nicht bleiben. Die Lage spitzt sich weltweit merklich zu. Umso tragischer, vielleicht irreparabel, dass wir beim Klimaschutz nicht besser vorankommen.

Bitter ist vor allem, was die Große Koalition in Berlin tut. Sie formuliert zwar immer wieder schärfere Ziele, auch jetzt im neuen Bundesklimaschutzgesetz. Bloß: Wie diese Ziele umgesetzt werden sollen, bleibt im Nebel. Solange die Regierung nicht benennt, was konkret passieren soll oder wie Ziele durchgesetzt werden können (auch gegenüber Bremsern), ist alles reine Augenwischerei.

Dass die Politik da mitbremst, ist kein Geheimnis. Das Bundestags-Wahlprogramm der CDU ist ein reines „weiter so“. Der Kohleausstieg soll verschleppt werden, Sonnen- und Windenergie behindert, die Mobilitätswende wird ebenfalls blockiert. Genau das darf nicht passieren, nicht noch eine weitere Legislaturperiode lang. Eine weitere CDU-geführte Bundesregierung wäre für uns alle gefährlich.

Wir in Baden-Württemberg wissen, wovon wir reden. Wir machen hier im Land Klimaschutz, sogar mit der CDU – aber wir mussten die CDU dazu massiv drängen. Ohne uns Grüne wäre nichts davon möglich gewesen. Wir wollen vorangehen und hier im Land bereits 2040 klimaneutral sein. Das Ziel für Deutschland ist 2045. Und eigentlich ist beides zu spät.

Was die fehlenden Maßnahmen der Bundesregierung angeht, hier unsere Vorschläge: Man muss schnellstmöglich umweltschädliche Subventionen abbauen. Und die Ziele beim Ausbau erneuerbarer Energien höher ansetzen – pro Jahr mindestens 10 bis 12 Gigawatt Solar und 5 bis 6 Gigawatt Wind an Land. Wir brauchen einen CO2-Preis von 60 Euro für Verkehr und Wärme ab 2023. Über den europäischen Emissionshandel kann man den Kohleausstieg bis 2030 organisieren. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren!

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