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Über die Breitbandförderung des Landes soll der Ausbau beschleunigt werden

STUTTGART / TÜBINGEN. Für den Ausbau des Breitband-Internets erhält die Stadt Mössingen rund 851.000 € Euro vom Land. Dies gab das für Digitalisierung zuständige Ministerium am Montag in Stuttgart bekannt. „Indem die Stadt Mössingen und das Land Baden-Württemberg hier zusammenarbeiten, sorgen wir gemeinsam für eine gute Infrastruktur“, sagte der Grünen-Abgeordnete Daniel Lede Abal. „Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen werden davon profitieren.“
Diese Förderung gehört zum Breitband-Förderprogramms des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Bis 2021 wird das Land mehr als eine Milliarde Euro für den Breitbandausbau bereitstellen. Jetzt in der aktuellen Runde werden mehr als 100 Millionen Euro vergeben – das bislang größte Volumen in der Geschichte der baden-württembergischen Breitbandförderung. Insgesamt waren es diesmal 77 Breitbandförderbescheide für 51 Zuwendungsempfänger in 21 Landkreisen.

„Wir brauchen flächendeckend schnelle Breitband-Netze. Sie sind die Voraussetzung für neue Geschäftsideen, wirtschaftliches Wachstum und gesellschaftliche Entwicklung“, sagt der Tübinger Landtagsabgeordnete Lede Abal.
Die Förderung wirkt: Inzwischen verfügen rund 90 Prozent aller Haushalte im Land über einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s. Das ist ein Plus von 20 Prozent seit 2018. Drei Viertel der Haushalte in Baden-Württemberg können sogar über mindestens 200 Mbit/s verfügbar. „Uns fehlen 10 beziehungsweise 25 Prozent, und die liegen meist in Regionen, wo es topografisch schwieriger ist. Trotzdem will das Land diese Lücken in den kommenden fünf Jahren schließen“, sagt Lede Abal.

Beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur darf die öffentliche Hand nur begrenzt mit staatlichen Zuschüssen eingreifen in den ansonsten freien Markt. Das bedeutet: Das Land darf derzeit nur in den sogenannten weißen Flecken uneingeschränkt fördern. Als weiße Flecken gelten Regionen, in denen die Breitbandverfügbarkeit unter 30 Mbit im Download liegt. Die grün-geführte Landesregierung hat seit 2011 eine Landesförderung aufgebaut, die gezielt die Zukunftstechnologie Glasfaser mit nahezu unbegrenzten Übertragungsraten fördert. Ebenso haben Grüne von Beginn an auf eine kommunale Infrastruktur gesetzt und nur das sogenannte Betreibermodell gefördert.

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