„Wir in Baden-Württemberg bekennen uns zu einer humanitären, verantwortungsvollen Flüchtlingspolitik – und damit auch zur Aufnahme von Flüchtlingen. Dabei machen wir uns für legale Zuwanderungswege stark. Damit wird die Bereitschaft gezeigt, Geflüchtete aufzunehmen, die auf den griechischen Inseln leben, die aus Seenot gerettet wurden oder in den Flüchtlingslagern vor den Toren Europas ausharren.“
Das steht im grün-schwarzen Koalitionsvertrag für Baden-Württemberg von Mai 2021. Zudem haben wir darin festgehalten, dass wir ein Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete an den EU-Außengrenzen aufsetzen und eine weitere Gruppe Yezid*innen aufnehmen wollen. Zudem sollen auch Kommunen mehr Möglichkeiten erhalten, um Menschen in Notsituationen aufzunehmen. Das Vorhaben möchte ich als Sprecher für Migration und Integration der Grünen Landtagsfraktion nun angehen.
Das Fachgespräch soll ausloten, wie ein solches Programm operativ umgesetzt werden kann. Dabei ist es mir wichtig, die Stimmen aus der Zivilgesellschaft und der Politik zu bündeln und unterschiedliche Perspektiven und Problemlagen anzuhören. Wir haben uns im Koalitionsvertrag große Ziele gesetzt, die wir natürlich auch umsetzen wollen.
Zu diesem Thema lade ich euch herzlich zu einem digitalen Fachgespräch ein am
Freitag, 18. Februar 2022, 13-15 Uhr.
Programm:
13 Uhr: Begrüßung durch Daniel Lede Abal MdL, Sprecher für Migration und Integration und stv. Fraktionsvorsitzender
13:10 Uhr: Inputvorträge von
Erik Marquart, Mitglied des Europäischen Parlaments, Fraktion Die Grünen/EFA
Rebecca Einhoff, UNHCR Deutschland
Stephan Neher, Oberbürgermeister von Rottenburg am Neckar, als Vertreter der aufnahmebereiten Kommunen in Baden-Württemberg
Ines Fischer, Asylpfarrerin in der Evangelischen Kontaktstelle für Asylarbeit Reutlingen, als Vertreterin der Seebrücke Baden-Württemberg
Pause
14 Uhr: Diskussion
15 Uhr: Verabschiedung und Schluss
Das Gespräch wird als Online-Veranstaltung stattfinden. Wenn ihr teilnehmen möchten, meldet euch bitte hier an. Es ist wichtig, dass die Anmeldung über den Link erfolgt – so werden euch die Zugangsdaten für GoToWebinar automatisch zugesandt.
Alle Informationen findet ihr auch auf meiner Website. Bei Fragen steht euch mein Büro unter daniel.ledeabal@gruene.landtag-bw.de gerne zur Verfügung.
Ich freue mich auf den Austausch.
Mit herzlichen Grüßen
Daniel Lede Abal MdL
