Gut 93.000 Euro fließen allein in den Landkreis Tübingen, weitere 85.000 Euro in den Wahlkreis Balingen

Der grün-roten Landesregierung liegen ihre Baudenkmäler am Herzen. In einer ersten Tranche hat sie nun mehr als sechs Millionen Euro an Fördergeldern ausgeschüttet, davon entfallen gut vier Millionen Euro auf kirchliche und kommunale Denkmäler. Die übrige Summe geht an Privatinvestoren. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Fördersumme stabil geblieben.

„Im Landkreis Tübingen wird je ein Bauwerk der drei großen Kreisstädte gefördert.“ freut sich Daniel Lede Abal, Landtagsabgeordneter der Grünen aus Tübingen.
So fließen gut 42.000 Euro nach Rottenburg in die Turmsanierung des Doms, knapp 41.000 Euro erhält Mössingen für die Sanierung und Restaurierung von Dach und Außenfassade der Belsener Kapelle und für gut 10.000 Euro werden die historischen Stahlfenster des Tübinger Heizkraftwerks in der Brunnenstraße restauriert.
Lede Abal betonte wie wichtig es sei, das kulturelle Erbe zu bewahren. Zwar seien Sanierungen und Restaurierungen historischer Bauwerke oft sehr aufwändig, „doch den Erhalt des kulturellen Erbes sind wir unseren Nachfahren schuldig“, ist Lede Abal überzeugt.
Die Landesregierung gibt in diesem Jahr insgesamt zwischen 14 und 15 Millionen Euro für das Denkmalförderprogramm aus. „Diese Investitionen sind wichtig und richtig. Viel zu oft werden sinn- und gedankenlos Bauwerke zerstört, die zwar den Zweiten Weltkrieg überstanden haben, aber immer öfter Einkaufszentren oder Bürogebäuden weichen müssen“ betont er.
„Auch in finanziell angespannten Zeiten beweist die Regierung, dass der Denkmalschutz nach wie vor eine hohe Priorität hat.“

Für seinen Betreuungswahlkreis Balingen freut sich Lede Abal über 85.000 Euro. Der größte Teil, 50.000 Euro, wird dabei nach Haigerloch-Stetten für die Sanierung der Südfassade und des Turms der St. Michael Kirche gehen. Mit gut 30.000 Euro wird in Albstadt-Laufen die Außensanierung der Evangelischen Kirche weiter gefördert. Weitere 5.000 Euro sind für Restaurierungen in Geislingen-Binsdorf vorgesehen.

Foto: Jan Marczona (CC BY-NC-SA 2.0)

Zur ersten Lesung des Gesetzes zur Wiedereinführung der Verfassten Studierenden-schaft in Baden-Württemberg am heutigen Mittwoch erklärt der Tübinger Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal:

„Schon in meiner eigenen Zeit als Student an der Universität Tübingen habe ich mich als Studierendenvertreter für die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft stark gemacht, in Tübingen und auf Landesebene. Das heute in erster Lesung im Landtag behandelte Gesetz ist mir deshalb auch eine persönliche Herzensangelegenheit. Wir stärken die Demokratie an den Hochschulen.“ Die Zeit, in der den Studierenden aus politischen Gründen wichtige Mitspracherechte verwehrt blieben, nähere sich damit endlich ihrem Ende.

Dass die Studierenden sich ihre Satzung und damit das genaue Modell der Vertretung selbst geben können, bewertet Daniel Lede Abal positiv: „Eine große Hochschule wie die Uni Tübingen braucht ein anderes Vertretungsmodell als kleine Hochschulen. Nach dem Gesetz dürfen die Studierenden über das für sie am besten geeignete Modell selbst entscheiden. Das passt auch zu Tübingen und seiner Universität: Tübingen sucht eine Tübinger Lösung.“

Das Quorum von 1% der Studierenden der Hochschule, das für die Einbringung eines Satzungsentwurfs nötig sein soll, verhindere eine Schwemme von ähnlichen Entwürfen. Eine Filterfunktion des derzeitigen AStA, wie von Studierenden der Uni Tübingen vorgeschlagen, sei deshalb aus seiner Sicht nicht unbedingt notwendig.

Der Tübinger Abgeordnete, der auch Mitglied des Wissenschaftsausschusses ist, zeigte sich erfreut über die schon laufenden Vorbereitungen auf die Einführung seitens der Tübinger Studierenden: „Als Studierender habe ich selbst viele Stunden über Modelle der Verfassten Studierendenschaft diskutiert – ich bin gespannt, welche Ideen sich durchsetzen werden.“

Die Kritik des Tübinger Arbeitskreises „Zukunft der Studierendenvertretung“ teilt Lede Abal aber nicht: „Die Zuständigkeit der Studierenden für das Thema Mobilität ergibt sich aus dem Mandat für soziale und wirtschaftliche Belange. Das umfasst Semestertickets ebenso wie zum Beispiel die Verhandlung von Preisen für Car-Sharing-Angebote.“ Dies sei auch Wissenschaftsministerium bestätigt. „Die Verfasste Studierendenschaft muss ihre soziale Rolle neu entwickeln, da wird es Abstimmungsbedarf mit den Studentenwerken geben.“ ergänzt Lede Abal.

Der im Gesetz vorgesehene Beauftragte für den Haushalt der Verfassten Studierendenschaft dürfe nach der aktuellen Fassung des Gesetzes auch ein Studierender sein und könne auch stundenweise oder nebenberuflich tätig sein. Der finanzielle Aufwand für die Studierendenvertretung sei deshalb überschaubar. Zu weiteren Zugeständnissen sei das Finanzministerium bislang nicht bereit gewesen.

Trotzdem nimmt Lede Abal die Kritik des AK Zukunft der Studierendenvertretung ernst. Die Möglichkeit zur Veränderung des Gesetzes bei berechtigten Bedenken bestehe nach wie fort. Am 25. Mai wird der Wissenschaftsausschuss eine Anhörung zum Gesetzesentwurf durchführen. „Der Entwurf ist nicht in Stein gemeißelt. Verbesserungsvorschläge seitens der Studierenden können über die Anhörung noch immer ins Gesetz aufgenommen werden.“

Kommunalwahlrecht soll geändert werden: Daniel Lede Abal begrüßt die Kampagne des Landesfrauenrates Baden-Württemberg.

Daniel Lede Abal, Landtagsabgeordneter aus Tübingen, begrüßt die Kampagne des Landesfrauenrates „Halbe Kraft reicht nicht“. Die Kampagne hat eine Änderung des Kommunalwahlrechtes zum Ziel, die einen höheren Frauenanteil ermöglichen soll. „Wir GRÜNEN stehen dafür, dass Frauen die Hälfte der Macht und die Hälfte der Verantwortung bekommen. Wir sind uns daher im Ziel mit dem Landesfrauenrat einig, begrüßen die Forderungen und arbeiten derzeit aktiv an einer Regelung“, so Daniel Lede Abal.

Mit der Frauenquote und der Mindestparität seien die Grünen bereits einen wichtigen Schritt vorausgegangen. Es sei höchste Zeit das Thema auf kommunalpolitischer Ebene anzugehen. „Wir haben in Baden-Württemberg einen weiblichen Bevölkerungsanteil von über 50 Prozent. Wenn sich dann in den Kommunalparlamenten nur 22 Prozent Frauen finden, stimmt etwas mit der repräsentativen Demokratie nicht. Ohne gesetzliche Grundlage und ohne Verbindlichkeit wird es hier keinen gleichstellungspolitischen Fortschritt geben“, so Lede Abal.

Der Anteil von Frauen in Gemeinderäten liegt landesweit bei 22 Prozent, in den baden-württembergischen Kreistagen bei 16 Prozent und im Landtag von Baden-Württemberg bei nur 18 Prozent.

Die Grünen hoffen, dass bereits zur nächsten Kommunalwahl entsprechende Änderungen des Kommunalwahlrechts greifen werden.

Wer die Kampagne mit seiner Unterschrift unterstützen will, kann im Wahlkreisbüro von Daniel Lede Abal unterschreiben oder dies online auf der Kampagnenseite des Landesfrauenrates tun.

Die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten an den Universitätskliniken in Baden-Württemberg sind vorerst gescheitert. Der Arbeitnehmerseite geht es um Lohnverbesserungen, aber auch um bessere Arbeitsbedingungen.

Die Landespolitik ist in solchen Fragen nur eingeschränkt zuständig. An einem entscheidenden Punkt ist sie aber doch gefragt – bei der Einführung eines Tariftreuegesetzes. Baden-Württemberg gehört zu jener Minderheit der Bundesländer, die ein solches Gesetz noch nicht eingeführt hat. Grüne und SPD fordern es schon viele Jahre. Leider haben sich die CDU-geführten Regierungen immer dagegen gesperrt. Die Regierungsfraktionen haben sich im Koalitionsvertrag zur Einführung eines Tariftreuegesetzes verpflichtet. Der zentrale Gedanke eines solchen Gesetzes ist, dass Aufträge der öffentlichen Hand nur noch an Unternehmen vergeben werden können, die festgelegte Mindeststandards einhalten. Dazu zählt auch ein verbindlicher Mindestlohn. Wo europarechtlich möglich, etwa bei den Branchen im Arbeitnehmerentsendegesetz, soll die Regelung sogar darüber hinausgehen und die Einhaltung von allgemeingültigen Tarifverträgen garantieren. Die Tarifautonomie bleibt unangetastet, der Mindestlohn würde regelmäßig an die Entwicklung der Wirtschaft angepasst.

Ein Tariftreuegesetz unterstützt auch den baden-württembergischen Mittelstand. Gerade dieser zahlt in aller Regel faire Löhne und kann in Zukunft nicht mehr durch Lohndumping im Wettbewerb unterboten werden. Das stärkt die Position der Unternehmen und verhindert ruinöse Preiswettkämpfe. Gerade für innovative Unternehmen reduziert das die Risiken. Wichtig wäre es auch, dass Subunternehmer und Leiharbeitsfirmen von der Regelung erfasst werden.

Das Tariftreuegesetz stellt auch sicher, dass gute Arbeit einen gerechten Lohn erhält. Lohndumping darf nicht durch staatliche Aufträge unterstützt werden. Gerade in diesem Bereich muss die öffentliche Hand ein Zeichen setzen.

Aus meiner Zeit als Kreisrat erinnere ich mich noch gut an die Debatten, in denen es um die Vergabepraxis ging. Immer wieder haben wir auf die Einhaltung von sozialen Standards und auf faire Bezahlung bestanden. Aber rechtlich waren uns die Hände gebunden. Mit einem Tariftreuegesetz wird sich das ändern. Eine solche Vergabepraxis muss gleichermaßen für alle öffentlichen Auftraggeber in Baden-Württemberg gelten.

Mit großer Freude nahmen die beiden Abgeordneten der Grünen aus der Region Neckar-Alb, Daniel Lede Abal und Thomas Poreski, die am heutigen Mittwoch vom Landtag beschlossene Einführung der Gemeinschaftsschule auf: „Die Einführung der Gemeinschaftsschule ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Modernisierung unserer Schulen“, so der Abgeordnete Thomas Poreski aus Reutlingen, der auch Mitglied im Bildungsausschuss ist. Mit dem Start der Gemeinschaftsschule löst Grün-Rot ein zentrales Versprechen ihrer Bildungspolitik ein: Längeres gemeinsames Lernen in einem offeneren und gerechteren Schulsystem mit inklusiver Beschulung von behinderten Kindern, Überwindung der sozialen Benachteiligung durch das dreigliedrige Schulsystem. „Die Gemeinschaftsschule ist ein Angebot, das vor Ort auf große Akzeptanz stößt“, sagte der Tübinger Abgeordnete Daniel Lede Abal. Das zeigten auch die hohen Anmeldezahlen an den ersten Gemeinschaftsschulen, so auch in der Geschwister-Scholl-Schule, der Französischen Schule und der Werkrealschule Innenstadt in Tübingen, sowie der GWRS Bad Urach und der Gustav-Werner-Schule in Walddorfhäslach im Landkreis Reutlingen. Diese waren Anfang des Monats vom Kultusministerium als Starterschulen ausgewählt worden. Die Geschwister-Scholl-Schule hatte mit 111 Anmeldungen landesweit den größten Zulauf, was die Abgeordneten mit den guten Erfahrungen der Schule im ERKO-Schulversuch begründeten. Mit der Verabschiedung des Gesetzes hätten die Schulen nun Planungssicherheit und eine rechtliche Grundlage für die zukünftige Schulentwicklung.

Thomas Poreski: „Die Gemeinschaftsschulen werden niemandem verordnet: Sie entstehen nur da, wo kommunales und bürgerschaftliches Engagement von Lehrern und Eltern dies will. Sie entstehen auch nicht im luftleeren Raum: An den Tübinger Schulen haben hochmotivierte Lehrerinnen und Lehrer schon erprobt, was jetzt ganz offiziell Wirklichkeit werden kann. So erklärt sich auch die breite Zustimmung zu den Grundlinien der Reform.“

Auch werde in Baden-Württemberg nur eingeführt, was andernorts in Europa und darüber hinaus  schon lange selbstverständliche Realität ist und sich erfolgreich etablierten konnte. In fast allen Bundesländern – mit Ausnahme von Bayern – ist die Gemeinschaftsschule oder Gesamtschule Teil des schulischen Angebots. Hier habe Baden-Württemberg einen Nachholbedarf. Zwar ist das Land im Ländervergleich bei Studien oftmals in der Spitzengruppe, nicht jedoch bei den Kriterien Integration, bei den Fördermöglichkeiten oder der Betreuungssituation: Hier landet das Land am unteren Ende der Rangliste.

Daniel Lede Abal: „Eine Schule, die sich den Kindern anpasst, statt sie zu unterteilen, verbessert die Bildungschancen aller Kinder und trägt zur Entkopplung von Herkunft und Bildungserfolg bei. Die Gemeinschaftsschule ist ein wegweisender Schritt und steht im Kontext einer Modernisierung des Schulwesens, das für die Zukunft gerüstet ist und auch große Chancen zur Inklusion bietet.“

Frage: Ist Sprache der Schlüssel zur Integration?

Daniel Lede Abal: Sprache ist ein Schlüssel zur Integration. Und aus Sicht der Person, die integriert werden soll, wahrscheinlich der entscheidende. Aber genauso wichtig ist eine kulturelle Bereitschaft der Gesellschaft, die Leute zu integrieren.

Frage: Du hast spanische Wurzeln, bist aber in Stuttgart geboren. War bei dir Integration ein Thema?

Daniel Lede Abal: Ich habe eine deutsche Mutter und einen spanischen Vater. Insofern war die Situation anders. Mein Vater war nicht der klassische Gastarbeiter, denn er kam als Student nach Tübingen. Er hat dort meine Mutter kennengelernt und blieb dann hier. Er wurde deutscher Beamter, Lehrer an einem Gymnasium. Und das ist sicher nicht die klassische Gastarbeiter-Biografie, wie sie viele Spanier, Griechen, Italiener oder Türken erlebt haben. Wir haben uns auch gesellschaftlich in anderen Kreisen bewegt. Spracherwerb, Kultur und Bildung waren sehr viel normaler, als es in vielen Gastarbeiter-Familien der Fall war.

Frage: Du bist öfter im spanischen Galizien. Ist das für dich Heimat?

Daniel Lede Abal: Spanien ist für mich auf jeden Fall ein Stück Heimat. Ich bin jedes Jahr dort mit meiner kleinen Tochter. Mit meiner Tochter spreche ich auch spanisch, meine Frau spricht Deutsch mit ihr. Ich möchte, dass sie beide Kulturen und beide Sprachen kennenlernt.

Frage: Kann eine gute Integration gegen den Fachkräftemangel helfen?

Daniel Lede Abal: Ja, eine gute Integration kann gegen den Fachkräftemangel helfen. Allerdings bedeutet eine gute Integration dann nicht nur, dass sich die Leute so weit anpassen müssen, dass sie in diese Gesellschaft gehören, sondern auch, dass man ihnen signalisiert: Ihr seid Willkommen. Wir erleben derzeit, dass Hochqualifizierte, die wir ansprechen wollen, gar nicht nach Deutschland kommen, weil sie in anderen Ländern sehr viel bessere Bedingungen haben.

Vielleicht ein Anfang und ich möchte nicht unken, denn jedem neuen Anfang wohnt ja ein kleine Zauber inne. Ein wenig Magie wird diese verfahrene Situation aber nicht retten. Denn wenn die Vereinbarung, daß ein Gespräch ohne Vorbedingungen stattfinden soll, schon als Erfolg gefeiert wird, überkommt einen die Ahnung, daß das Gespräch eventuell nicht ganz einfach wird.

Haltestellen – ein Zuhause

Geboren wurde ich 1976 im Stuttgarter Westen in der heute nicht mehr existenten Frauenklinik, ganz in der Nähe der S-Bahn-Haltestelle Feuersee. Gewohnt habe ich damals einige Straßen weiter im Gebäude Augustenstraße 119a, ganz in der Nähe der Haltestelle Schwabstraße.

Und da meine Eltern mit mir immer weiter stadtauswärts entlang der Linie S6 (Leonberg/Weil der Stadt), erst nach Korntal und später nach Ditzingen zogen, war der Hauptbahnhof nicht nur ein Bahnhof, sondern immer auch das Tor zur Stadt.

Tor zur Welt – Tor zur Stadt

Der Stuttgarter Hauptbahnhof war für mich als kleines Kind ein Startpunkt für Reisen: nach Tübingen zu meiner deutschen Verwandschaft, nach Spanien zu meiner spanischen Familie, nach München…

Später dann begannen hier Studienfahrten nach Italien oder nach Köln.

Insbesondere die Studienfahrt nach Köln ist mir in Verbindung mit dem Hauptbahnhof in Erinnerung geblieben: In Stuttgart war das große S-Bahnchaos ausgebrochen; als wir am Abend ahnungslos aus Köln zurück kamen, fuhren keinerlei S-Bahnen, sondern behelfsweise alte DB-Züge, die teilweise im Schrittempo fahren mußten – die Strecke Hauptbahnhof-Ditzingen dauerte nahezu drei Stunden. Für OberstufenschülerInnen wurde das immerhin durch den Umstand kompensiert, daß in den Zügen immerhin Raucherabteile zur Verfügung standen.

Qualm im Bahnhof

Unvergessene und unangenehme Kindheitserinnerung ist auch der ewig zigarettenverqualmte Untergrund des Bahnhofes gewesen. Damals war das Rauchen in allen Bereichen, also DB, große Bahnhofshalle, Arnulf-Klett-Passage, Straßenbahn/Stadtbahn und S-Bahn gestattet. Wer mit S-Bahn und Straßenbahn fuhr, zog sich am Hauptbahnhof eine dauerhafte Parfümierung zu.

Dagegen waren „wir“ zum Zeitpunkt der großen Lichterkette gegen Ausländerfeindlichkeit und gegen die rechtsextremen Brandanschläge der frühen 90er Jahre alle selbst schon RaucherInnen. Als in den im Tokioter Stil völlig überfüllten S-Bahnen rigendjemand anfing zu rauchen, rauchten bald alle.

Stuttgarter Hauptbahnhof – immer ein sicheres Gefühl

Nicht erst seit Beginn der Abrissarbeiten zeichnet sich der Stuttgarter Hauptbahnhof durch eine bemerkenswerte Polizeipräsenz aus. Von der EM 1988 sind mir viele singende und freundliche Iren in Erinnerung. An Spieltagen der Fußballbundesliga gab es am Hauptbahnhof nie etwas zu fürchten, aber wer abends nach einem Konzert schnell zur letzten S-Bahn mußte, konnte sicher sein, daß eine Personenkontrolle für noch mehr Sicherheit garantieren würde.

Zur Fußball-WM 2006 war ich nicht am Stuttgarter Hauptbahnhof, aber viel größer als das Polizeiaufgebot irgendwann um 1995, als in Stuttgart angeblich Chaostage stattfinden sollten, kann es nicht gewesen sein.

1978

In diesem Jahr fuhren die ersten S-Bahnen von der Haltestelle Schwabstraße nach Plochingen, Ludwigsburg und Weil der Stadt. Da die Tunnelröhren in den Zeiten vor Flowtex nur in offener Bauweise gebaut werden können, war Stuttgart jahrelang eine riesige Baustelle

Kopfprämie für Aufkleber
Angesichts der medialen Erfolge der ProjektgegnerInnen in den letzten Tagen und Wochen liegen bei den Befürwortern die Nerven blank:

Laut einer heutigen Meldung des SWR haben Dieter Wahl (CDU-Gemeinderat) und Rainer Kußmaul (Ex-SPD-Gemeinderat) eine Abkratzprämie (so die Stuttgarter Zeitung) für Stuttgart 21-kritische Aufkleber ausgelobt. Für jeden erbeuteten Aufkleber werden in den Fraktionsgeschäftsstellen der CDU und der SPD im Stuttgarter Rathaus 20 Cent geboten. In echt schwäbischer Sparsamkeit allerdings nur für die ersten 2000 Aufkleber, schließlich hängen in Stuttgart wahre Massen dieser Aufkleber – und im Gegensatz zur Tieferlegung des Bahnhofes wird diesmal das private Vermögen der Spender belastet…

Beteiligter Architekt warnt vor Gefahr für Leib und Leben
Ebenfalls heute wurde ein Stern-Interview bekannt, in welchem Frei Otto, einer der Architekten des Projektes, den sofortigen Baustopp forderte und mit eindringlichen Worten auf bislang verschwiegene geologische Risiken hingewiesen hat.

Die schrille Antwort aus der Marketingabteilung der Projektträger, dem sogenannten Kommunikationsbüro ist verblüffend: Dem Architekten Frei Otto wird die fachliche Eignung und Kompetenz abgesprochen. Ein nicht qualifizierter Architekt, der an der Planung des Projektes beteiligt war! Das wäre doch mal ein Grund das Projekt grundsätzlich in Frage zu stellen

Abriss eine Verzweiflungstat
Angesichts dieser Meldungen ist der heute begonnene, baulich noch gar nicht notwendige Abriss des nördlichen Seitenflügels schon fast eine Verzweiflungstat.

Seit heute zerstören die Bagger: Durch den Abriss des nördlichen Seitenflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofes sollen endlich sichtbare und angeblich unumkehrbare Fakten geschaffen werden: der „Baubeginn“ von Stuttgart 21.

Über die Kommunikation des Kommunikationsbüros des Projektes Stuttgart 21 und den behutsamen Rückbau des Nordflügels kann man sich direkt auf der Seite des Kommunikationsbüros informieren:
Die Fotos blenden die protestierende Menschenmenge vor dem Bahnhof einfach aus und der zugesagte behutsame Rückbau der wertvollen Muschelkalkquader ist wohl aus Kostengründung der brachialen Zertrümmerung gewichen

Schuster macht den Sauerland
Oberbürgermeister Wolfgang Schuster kann sich dagegen wertvollen Rat bei seinem Duisburger Amtskollegen Adolf Sauerland holen, wie man eine Stadt regiert, wenn man bei der Bevölkerung nicht mehr wohl gelitten ist. Welche Zuneigung ihm die Einwohnscherschaft entgegenbringt, konnte er schon bei der heutigen Eröffnung des Stuttgarter Weindorfes erfahren.

„Das Land fördert 40 Projekte im Zollernalbkreis mit insgesamt gut 2,4 Millionen Euro aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum“, teilen die grünen Landtagsabgeordneten Daniel Lede Abal aus Tübingen und Thomas Poreski aus Reutlingen mit, die auch den Zollernalbkreis betreuen.

Die höchste Förderung  aus dem ELR bekommen zwei Projekte im Zollernalbkreis, die jeweils mit 200.000 Euro gefördert werden:

Die Boxer Motor GmbH in der Gemeinde Dotternhausen für den Neubau eines Betriebsgebäudes mit einer Ausstellung für das Mobilitätszentrum Zollernalb,

und die W.L.S. Mikroschweißtechnik GmbH & Co. KG in Grosselfingen für den Bau einer Schweißakademie.

Einige der Projekte werden auch aus europäischen Mitteln zur Strukturförderung mit dem Ziel regionaler Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung kofinanziert.

So erhält die Joline GmbH & Co. KG in Hechingen für den Neubau einer Gewerbehalle zur Markteinführung medizintechnischer Produkte 200.000 Euro Fördermittel,

in Dotternhausen wird außerdem der Bau einer Lager- und Montage Halle für geothermische Anlagen des Erdwärmeunternehmens Christian Koch GmbH mit 104.110 Euro unterstützt.

„Die grün-rote Landesregierung schaut bei der Bewertung der Projekte stärker auf Ökologie und Nachhaltigkeit. Im Sinne unserer Politik für Klimaschutz und Ressourceneffizienz führen Energieeinsparung, hohe Energieeffizienz, erneuerbare Energien oder die Anwendung umweltfreundlicher Bauweisen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang und sind für kommunale Projekte Fördervoraussetzung. Außerdem sollen gerade dezentrale Eirichtungen gefördert werden, die Arbeitsplätze und wichtige soziale Einrichtungen auch in der Fläche schaffen und erhalten. Damit bilden wir zukunftsfähige Strukturen und Arbeitsplätze im ländlichen Raum”, so die Abgeordneten Lede Abal und Poreski.

Das ELR ist das zentrale Förderprogramm für den Ländlichen Raum. Ziel ist es, den Ländlichen Raum attraktiv zu erhalten. Die Auswahl der Orte und Projekte erfolgte in einem Wettbewerb der besten Ideen. Die Entscheidung über die Förderung von Orten und Projekten wird in einer jährlichen Programmentscheidung durch das MLR getroffen. Bis zur Aufnahme der Orte und Projekte in die Programmentscheidung werden die Projekte in einem mehrstufigen Verfahren auch hinsichtlich ihrer strukturverbessernden Wirkung beurteilt. Je schwerwiegender die strukturellen Mängel, je schlüssiger und realistischer das Entwicklungskonzept und die geplanten strukturverbessernden Aktionen sind, desto größer ist die Chance zur Aufnahme in das ELR-Programm.