Gut zehn Tage vor der Landtagswahl stieß gestern Abend das TAGBLATT-Wahlpodium im Lorettoviertel auf großes Interesse. Mit von der Partie war wieder einmal unser Kandidat Daniel Lede Abal, um zusammen mit den anderen Kandidaten und Kandidatinnen Stellung zu aktuellen Themen zu nehmen. Verständlicherweise bestimmten auch hier die Katastrophe in Japan und die Kehrtwende in Sachen Atompolitik die Diskussion – angefangen bei den ganz persönlichen Eindrücken der Kandidaten bis hin zur Frage, wie die Atompolitik in Zukunft gestaltet werden soll:
„Die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke müssen sofort vom Netz gehen. Das kann aber nur der Anfang sein.“ Lede Abal attackierte die „nicht funktionierende“ Atomaufsicht durch CDU-Ministerin Tanja Gönner. Gegen die läge bereits eine Strafanzeige vor. „Mindestens drei Störfälle in Neckarwestheim“ seien nicht gemeldet worden. „Da wird noch einiges aufzuarbeiten sein, was die Atompolitik der Landesregierung betrifft“, sagte Lede Abal unter starkem Beifall.
(Auszug aus dem Tagblatt-Artikel vom 16.03.2011)
Der „Wiedereinstieg“ in den Ausstieg aus der Atomkraft war bei allen Kanditaten Konsens – die Vertreter von CDU und FDP erschienen aber weitaus „grüner“ als ihre Parteizugehörigkeit das zulässt. Gerade deshalb machte unser Kandidat gegenüber dem Publikum noch einmal deutlich, weshalb ein Wechsel hin zu einer grünen Politik auch für andere Themen maßgeblich sei:
Im Bereich Bildungspolitik fordert unser Kandidat mehr Geld für die frühkindliche Bildung. Abgeschafft werden sollen dagegen die sozial unverträglichen Studiengebühren. Schulpädagogische Projekte aus der Region wie das der französischen Schule sollen landesweit ermöglicht werden.
Auch in Sachen Verkehrspolitik will Lede Abal mehr Klarheit. Im Zuge von Stuttgart 21 wurden weitergehende Projekte versprochen – beispielsweise der Ausbau der Rheintalbahn und Elektrifizierung der Südbahn. Ein bindender Volksentscheid soll hier die einzelnen Projekte trennen. Für Stuttgart selbst plädiert Lede Abal für die Kopfbahnhof-Lösung.
Klarheit ist auch beim ENBW-Deal der Mappus-Regierung gefragt. Dem Land stehen im ENBW-Aufsichtsrat 5 von 20 Plätzen zu – die allerdings schon mit CDU-Vertretern auf 5 Jahre besetzt wurden. Sollte der politische Wechsel in Baden-Württemberg eintreten, wäre damit ist die ENBW auf lange Sicht also keineswegs ein verlässlicher Partner im Umstieg auf erneuerbare Energien, sondern vielmehr ein unkontrollierbarer Klotz am Bein der Landesregierung.
Lösungsansätze sieht unser Kandidat stattdessen bei der engen Zusammenarbeit mit den Stadtwerken und deren bürgernahen, dezentralen Handlungsspielräumen. MS
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