Daniel Lede Abal

Spanien: Neue ökologische Plattform gegründet

Neue Umweltpartei angestrebt
In Madrid wurde heute die neue ökologische politische Plattform “equo” vorgestellt. Als treibende Kraft und Sprecher gilt der ehemalige Vorsitzende von Greenpeace Spanien, Juan López de Uralde. Das Projekt zählt aber augenscheinlich auf die Unterstützung zahlreicher Führungsfiguren diverser Umweltverbände wie SEO/Birdlife, die Stiftung IPADE, Ecologistas es Acción (dt: Ökologen in Aktion) und WWF Spanien.
Erklärtes Ziel ist die Schaffung einer neuen, politisch relevanten ökologischen Partei in Spanien, angestrebt wird ein Stimmanteil von 10%.

Manifest: Fünf Krisen – Fünf Antworten
Im Gründungsmanifest der Plattform “Es el Momento” (Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen) (Download, spanisch) werden die fünf aktuellen Krisen – Wirtschaftskrise, Klima- und Energiekrise, Umweltkrise, Politische Krise und Globale Krise – der Weltgemeinschaft definiert und aus ökologischer, partizipativer und demokratischer Sicht beantwortet. Dazu zählen neue und nachhaltige Entwicklungsmodelle, Überwindung von Kapitalismus und Wirtschaftswachstum, ein Bekenntnis zur Weiterentwicklung eines geeinten Europa, Überwindung der Politikverdrossenheit, Tierschutz, Generationengerechtigkeit, Friedenspolitik, Soziale Gerechtigkeit…

Große Hürden durch Wahlsystem
Bislang sind die spanischen Grünen (Los Verdes, Els Verts, Os Verdes…) in einem eher losen, Federation genannten Bündnis der regionalen grünen Parteien zusammengeschlossen und auf gesamtstaatlicher Ebene bedeutungslos. Ein wesentlicher Grund dafür ist das spanische Wahlsystem, das die kleinen Parteien krass benachteiligt, die großen und regional starken Parteien aber extrem begünstigt. Die in den Autonomen Regionen (entspricht den deutschen Bundesländern) aktiven Grünen Parteien haben immer wieder durch Wahlbündnisse mit Zapateros PSOE oder der in sich hochgradig zerstrittenen Izquierda Unida (Vereinigte Linke) Erfolge gesucht.

Bislang nur regionale Erfolge
Die bislang größten Erfolge konnten die spanischen Grünen in Barcelona, Katalonien und auf Mallorca erzielen: In der Stadt Barcelona und in den Autonomen Regionen Katalonien und Balearen sind sie Teil eines Wahlbündnisses mit der Linkspartei und einer rot-rot-grünen Linksregierung. Darüberhinaus sind grüne Erfolge vor allem auf kommunaler Ebene zu verzeichnen, beispielsweise in der Stadt Sevilla.
Ein Sonderfall ist die nordwestliche Region Galicien. Hier bildete sich nach dem Öltanker-Unglück die Ökologieplattform “Nunca mais” (Niemals wieder), die politisch eng mit dem linken regionalistischen Parteibündnis Bloque Nacionalista Galego (Galicischer Nationaler Block) zusammenarbeitet. Diese Partei stellt immer wieder – momentan nicht – Europaabgeordnete, die als Teil der Europäischen Freien Allianz mit den Grünen eine Europafraktion bilden.

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